Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen [Dein Unternehmen] (nachfolgend "Anbieter") und den Kunden (nachfolgend "Kunde"), die über die Webseite des Anbieters oder in sonstiger Weise Dienstleistungen des Anbieters in Anspruch nehmen.
(2) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat.
2. Vertragsschluss
(1) Die Präsentation der Dienstleistungen auf der Webseite stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch den Kunden dar.
(2) Der Vertrag kommt erst zustande, wenn der Anbieter das Angebot des Kunden durch eine Auftragsbestätigung oder durch die Erbringung der Dienstleistung annimmt.
3. Leistungen des Anbieters
(1) Der Anbieter erbringt IT-Dienstleistungen wie Softwareentwicklung, Beratung, Wartung und Support gemäß dem vereinbarten Vertrag. Die genaue Art und der Umfang der Leistungen werden im jeweiligen Angebot oder Vertrag festgelegt.
(2) Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Leistungen teilweise zu ändern, wenn dies notwendig ist, um die vertraglich vereinbarten Ziele zu erreichen. Änderungen werden dem Kunden rechtzeitig mitgeteilt.
4. Pflichten des Kunden
(1) Der Kunde ist verpflichtet, dem Anbieter alle Informationen und Daten zur Verfügung zu stellen, die für die Erbringung der Dienstleistungen erforderlich sind. Der Kunde stellt sicher, dass die übermittelten Daten korrekt und aktuell sind.
(2) Der Kunde sorgt dafür, dass die für die Dienstleistungserbringung erforderliche Infrastruktur (z.B. Server, Software, Zugänge) bereitgestellt und funktionsfähig ist.
5. Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Alle angegebenen Preise sind Nettopreise und verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
(2) Die Zahlung ist, sofern nicht anders vereinbart, sofort nach Rechnungserhalt fällig.
(3) Bei Zahlungsverzug des Kunden behält sich der Anbieter das Recht vor, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz zu verlangen. Der Anbieter kann auch die Leistungserbringung bis zur vollständigen Zahlung aussetzen.
6. Haftung
(1) Der Anbieter haftet nur für Schäden, die durch grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz verursacht wurden. Eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit wird ausgeschlossen, es sei denn, es handelt sich um eine Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
(2) Der Anbieter übernimmt keine Haftung für die Unmöglichkeit der Nutzung der erbrachten Dienstleistungen aufgrund von technischen Problemen, die nicht im Einflussbereich des Anbieters liegen, wie z.B. Netzwerkprobleme oder Fehler auf Seiten des Kunden.
7. Datenschutz
(1) Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden gemäß den geltenden Datenschutzbestimmungen. Weitere Informationen zur Datenverarbeitung finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
(2) Der Anbieter verpflichtet sich, alle zur Erfüllung der Dienstleistung erforderlichen personenbezogenen Daten vertraulich zu behandeln und nur im Rahmen der vertraglichen Leistungen zu verwenden.
8. Widerrufsrecht
(1) Ist der Kunde Verbraucher, so hat er das Recht, den Vertrag innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.
(2) Das Widerrufsrecht erlischt, wenn der Anbieter mit der Ausführung der Dienstleistung begonnen hat und der Kunde hierzu vorher seine ausdrückliche Zustimmung gegeben hat.
9. Geheimhaltung
(1) Der Anbieter verpflichtet sich, alle Informationen und Daten des Kunden, die ihm im Rahmen der Dienstleistungserbringung bekannt werden, vertraulich zu behandeln.
(2) Der Kunde verpflichtet sich ebenfalls, alle ihm zur Verfügung gestellten Informationen des Anbieters vertraulich zu behandeln.
10. Eigentum an Arbeitsergebnissen
(1) Alle von dem Anbieter erbrachten Arbeitsergebnisse, wie z.B. Softwareentwicklungen, Konzepte und Analysen, verbleiben im Eigentum des Anbieters, bis der Kunde die vollständige Zahlung für die Dienstleistung geleistet hat.
(2) Der Kunde erhält ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an den Arbeitsergebnissen, das auf den vertraglich vereinbarten Zweck beschränkt ist.
11. Vertragslaufzeit und Kündigung
(1) Die Vertragslaufzeit richtet sich nach den im Vertrag festgelegten Bestimmungen.
(2) Der Vertrag kann von beiden Parteien mit einer Frist von [X] Wochen/Monaten zum Monatsende gekündigt werden. Die Kündigung bedarf der Schriftform.
(3) Im Falle eines schwerwiegenden Verstoßes gegen die vertraglichen Pflichten kann der Vertrag von beiden Parteien fristlos gekündigt werden.
12. Schlussbestimmungen
(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und dem Kunden findet ausschließlich das Recht der [Land], insbesondere das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB), Anwendung.
(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist [Gerichtsstandort].
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.